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Andrej Kropotkin ist Königsbergs neuer „Stadtmanager“

Bisheriges Stadtoberhaupt Alexej Silanow und sein Stellvertreter traten nach Verwaltungsreform zurück
Alter und neuer Bürgermeister: Alexej Silanow (l.) und sein Nachfolger Andrej Kropotkin (r.) Foto: J.T.

Vor Kurzem gab es in Königsberg bedeutende Veränderungen in der Stadtverwaltung. In einer außerordentlichen Sitzung des Stadtrates wurde Andrej Kropotkin zu dessen Leiter gewählt. Die Mehrheit der Abgeordneten hatte ihn unterstützt. Zuvor hatte Gouverneur Anton Alichanow ein Gesetz zur Änderung des lokalen Verwaltungssystems unterzeichnet, das bereits von der Regionalduma verabschiedet worden war, und das auch Auswirkungen auf die Bürgermeisterwahl hat.
Alexej Silanow war von April 2018 bis Ende Oktober dieses Jahres Stadtbezirksleiter und Chef der Königsberger Verwaltung in einer Person. Die aktuellen Änderungen trennen diese Funktionen. Der Leiter des Stadtbezirks wird nun aus den Reihen der Abgeordneten des Stadtrats gewählt. Als Ergebnis einer Wahl wird ein sogenannter Stadtmanager zum Leiter der Königsberger Verwaltung gewählt.
Nur wenige Wochen vor der Gesetzesnovelle trat der erste stellvertretende Bürgermeister Jurij Fjaschow zurück, was Gerüchte nährte, dass auch der Rücktritt  des amtierenden Bürgermeisters Silanow bevorstehe. Tatsächlich unterzeichnete dieser am 22. Oktober seinen Rücktritt und begründete dies mit den in Kraft getretenen Änderungen.
Der Königsberger Stadtrat beschloss derweil auch eine Reform seiner Zusammensetzung. Die nächsten Wahlen im Jahr 2021 werden ausschließlich nach dem Mehrheitswahlsystem abgehalten. Derzeit gibt es 28 Abgeordnete im Stadtrat. Die Hälfte des Stadtvertretungsorgans setzt sich aus 14 Direktmandaten zusammen. Der Rest wird aus Parteilisten rekrutiert – die Wähler votieren für eine politische Partei, die ihre Mandate proportional zu ihrem Stimmenanteil erhält. Diese Änderung dürfte die Position der derzeitigen etablierten Abgeordneten stärken, die über beträchtliche finanzielle Mittel für eine Wiederwahl verfügen, und wird höchstwahrscheinlich dazu führen, dass Vertreter weniger finanzstarker Parteien im Stadtrat fehlen werden.  
Seit vielen Jahren gibt es ständige Konfrontationen zwischen Gebiets- und Stadtregierung. Diese erreichten ihren Höhepunkt zwischen dem ehemaligen Bürgermeister Jurij Sawenko und den damaligen Gouverneuren Leonid Gorbenko und Georgij Boos. 2008 führte Boos den Posten des „Stadtmanagers“ ein, der allerdings mit recht begrenzten Befugnissen ausgestattet war. Nach dem Weggang von Boos gelang es dem damaligen Bürgermeister Alexander Jaroschuk, seine Position zu stärken und ein vollwertiges Stadt-Oberhaupt zu werden. Die Querelen mit dem neuen Gouverneur Nikolaj Zukanow hörten jedoch nicht auf.
Die Situation änderte sich erst mit dem Amtsantritt des derzeitigen Gouverneurs Anton Alichanow. Er entzog beispielsweise der Stadtverwaltung das Recht zur Verteilung von Bauland, eine Befugnis, die für diejenigen, die nach Macht strebten, von besonderem Interesse war. Die Stadtplanungspolitik unterliegt nun der Regionalregierung. Andrej Kropotkin wurde ohne Intrigen Bürgermeister. J.T.

Veröffentlicht am 13.11.2020
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